Mal ehrlich: Habt Ihr gewusst, wie der aktuelle Bundesumweltminister heißt? Es ist Carsten Schneider von der SPD und als Gernfahrer mit Benzin im Blut und im Tank wird man sich den Namen seit heute merken müssen. Warum? Während Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) das von der EU für 2035 beschlossene Verbrennerverbot kippen will, hält Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) unbeirrt am Aus für den Verbrennungsmotor fest. Der offene Konflikt zeigt, wie tief die Meinungsverschiedenheiten in der Regierung reichen – und wie gefährlich diese Unsicherheit für die ohnehin angeschlagene deutsche Autoindustrie werden könnte.

„Für mich komme eine Abkehr vom Verbrenner-Aus nicht in Frage“, stellte Schneider im rbb24 Inforadio am Dienstag, 07.10.25, klar. Er sehe keinen Sinn darin, „auf eine Technologie zu setzen, die vor 100 Jahren erfunden wurde“. Die Zukunft liege in der Elektromobilität: „Schon jetzt sind Quantensprünge bei den Batterien erzielt worden – sie sind in 20 Minuten aufgeladen, und man kommt bis zu 700 Kilometer weit.“ Deutschland dürfe sich, so der Minister, „kein Zurück in die Zukunft“ leisten. Sein Argument: Die Industrie brauche Planungssicherheit, um Milliardeninvestitionen in neue Antriebe nicht zu gefährden. Wer jetzt zurückrudere, gefährde Vertrauen, Märkte und Klimaziele zugleich.

Bundesumweltminister gibt dem Kanzler Kontra 

Ganz anders in der Sache äußert sich der Bundeskanzler. Friedrich Merz bezeichnete das EU-weite Verbrennerverbot in einem Interview mit ntv als „falsch“. Er wolle nicht, „dass Deutschland zu den Ländern gehört, die an diesem falschen Verbot festhalten“. Verbote seien der falsche Weg – stattdessen müsse man „Technologien ermöglichen, nicht verhindern“. Merz fordert „Technologieoffenheit“ und verweist auf weltweite Forschung an neuen Verbrennern und synthetischen Kraftstoffen. Deutschland dürfe sich, so sein Argument, nicht selbst aus der Innovationslandschaft verabschieden.

Zwei Fronten im Regierungskabinett

Damit stehen sich zwei Positionen gegenüber, die kaum zu vermitteln scheinen: Hier der Umweltminister, der  - vermutlich die SPD-Linie vertrende - auf Klimaschutz pocht und dort der Kanzler und CDU-Chef, der auf Marktfreiheit und Wettbewerb setzt. Der Streit ist offenbar; ein weiterer Konflikt innerhalb der Regierung bahnt sich an. Dabei ist Einigkeit im Sinne der industriellen Basis Deutschlands bitter nötig, denn die deutsche Autoindustrie befindet sich in einer Lage, in der sie dringend Orientierung bräuchte. Die Branche kämpft mit sinkenden Absätzen, globalem Preisdruck und milliardenschweren Umstellungen auf Elektromobilität. Statt klarer Vorgaben erlebt sie nun ein politisches Tauziehen zwischen den Regierungsparteien SPD und CDU.

Am Ende steht Deutschland vor einer Grundsatzfrage: Soll der Staat klare Vorgaben für die Mobilitätswende machen – oder den Markt entscheiden lassen? Solange Kanzler und Umweltminister unterschiedliche Antworten darauf geben, bleibt der Kurs des Autolands Deutschland unklar. Und genau diese Unklarheit ist es, die der Branche derzeit am meisten schadet.

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