Menschenrechtsorganisation stellt Mercedes & Co an den Pranger

Profitiert Mercedes-Benz von Zwangsarbeit in China?

Menschenrechtsorganisation stellt Mercedes & Co an den Pranger: Profitiert Mercedes-Benz von Zwangsarbeit in China?
Erstellt am 21. Juni 2023

Für deutsche Autobauer - darunter auch Mercedes-Benz - ist China der größte und wichtigste Markt geworden. Seit Jahren fertigen VW, BMW und Mercedes im Reich der Mitte ihre Pkw. Mittlerweile ist China so wichtig geworden, dass man sich offenbar lieber mit den lokalen Gegebenheiten, auch wenn sie problematisch sind, arrangiert. Konkret geht es um Zwangsarbeit in chinesischen Zulieferbetrieben. Die deutschen Autobauer würden von Zwangsarbeit in Chin profitieren, meint ECCHR. Dieser Vorwurf steckt in einer Beschwerde der Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR). Sie hat jetzt Beschwerde gegen VW, BMW und Mercedes-Benz beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingereicht. Geht die Beschwerde bei der Behörde durch, kann das für die betroffenen Autobauer teure Folgen haben. Seit diesem Jahr gilt hierzulande nämlich das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG). Es verpflichtet die Unternehmen proaktiv darauf zu achten, dass es entlang der Lieferketten nicht zu Verletzungen der Menschenrechte kommt. Zudem sind sie laut Gesetz dazu angehalten, angemessene Maßnahmen zur Verhinderung oder Abschaffung von Zwangsarbeit zu ergreifen. Bei Verstößen gegen das Gesetz können gegenüber den Unternehmen Geldstrafen in Höhe von bis zu 2 Prozent des Jahresumsatzes verhängt werden.

ECCHR setzt VW, BMW und Mercedes-Benz auf die Anklagebank. Bislang hätten die drei Autohersteller keine Belege präsentiert, die zeigen würden, dass sie auf das Risiko von Zwangsarbeit in Zulieferbetrieben in der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang (uigurische Region) in angemessener Weise reagieren. ECCHR beruft sich bei der Beschwerde auf einen Bericht der Sheffield Hallam University und der Menschenrechtsorganisation NomoGaia belegt, wonach in der gesamten Lieferkette der Automobilindustrie in dieser Region uigurische Zwangsarbeit eingesetzt werde. In dem Berichten steht ferner zu lesen, dass VW, BMW und Mercedes-Benz Lieferbeziehungen zu Unternehmen unterhalten würden, die möglicherweise in Zwangsarbeit verwickelt sind. Als Kontrollbehörde muss die BAFA stichhaltigen Informationen zu Verstößen gegen das LkSG nachgehen.

Wie das Manager Magazin berichtet, sehen sich die drei Autobauer völlig zu Unrecht von ECCHR an den Pranger gestellt. VW und BMW weisen die Anschuldigungen zurück. Gegenüber dem Manager Magazin erklärte Mercedes-Benz, dass man zwar direkt in der Uiguren-Region nicht tätig sei, aber in Verbindung mit den chinesischen Zulieferenr stehe und diese bei etwaigen Bedenken zur Klärung bitte. Weiter machte Mercedes-Benz klar, dass im Sinne des Lieferkettengesetzes geeignete Maßnahmen ergriffen werden würden, insofern sich Anschuldigungen als berechtigt und überprüfbar erweisen würden.

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