Ende eines Streits

Daimler und Nokia unterzeichnen Patentlizenzvertrag

Ende eines Streits: Daimler und Nokia unterzeichnen Patentlizenzvertrag
Erstellt am 1. Juni 2021

Lange schwelte der Streit zwischen Nokia und Daimler. Es ging auch in Gerichstverfahren um die Nutzung von bestimmten Mobilfunkstandards, für die Nokia Patente besitzt und für die das Unteernehmen vom Daimler Lizenzgebühren in bedeutender Höhe einforderte. Nun ist der Streit beigelegt. Daimler und Nokia haben heute bekannt gegeben, dass sie einen Patentlizenzvertrag unterzeichnet haben. Mit diesem Lizenzvertrag lizenziert Nokia Mobilfunktechnologie an Daimler und erhält im Gegenzug dafür Zahlungen. Die Parteien haben sich darauf geeinigt, alle anhängigen Verfahren zwischen Daimler und Nokia mit einem Vergleich zu beenden. Das umfasst auch die Beschwerde, die Daimler gegen Nokia bei der Europäischen Kommission eingereicht hat. Über den Inhalt des Vergleichs haben die Parteien Stillschweigen vereinbart.

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