Keine Frage: Der Diesel als Antrieb für Kraftfahrzeuge ist in Verruf geraten. Maßgeblich dazu beigetragen hat das Engagement der Deutschen Umwelthilfe DUH. Er fordert im Zuge der Urteil im Dieselfahrverbot Bundesverwaltungsgericht macht Weg für Dieselfahrverbote frei Es ist entschieden: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied heute, dass die Verkündigung von Fahrverbote durch die Städte rechtlich wäre mittlerweile vorliegenden Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten (siehe Beitrag links) zuständige Behörden auf, Diesel-Fahrverbote in Luftreinhaltepläne unverzüglich aufzunehmen und vorzubereiten. Doch gegen das Wirken und Tun der DUH in Sachen Diesel-Kritik formiert sich mehr und mehr Widerstand. Nun meldet sich der vbw "Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V." zu Wor. Er mahnt eine längst überfällige Versachlichung der  Diskussion an und fordert ein Beendigung der Kampagne gegen den Diesel, weil diese eine Gefährdung des Automobilstandortes Deutschland sei.

Nach Angaben des Statistischen Landesamtes gibt es allein in Bayern in der Branche "Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen" rund 230 Betriebe mit über 200.000 Beschäftigten. Weitere 200.000 Arbeitsplätze hängen im Freistaat von der Automobilindustrie ab: In Handel und Dienstleistung sowie bei Unternehmen anderer Branchen, die der Fahrzeugindustrie zuliefern, wie zum Beispiel dem Maschinenbau. "Die Automobilindustrie ist einer der wichtigsten Investitions-, Wachstums- und Innovationstreiber in Deutschland. Wenn wir diese starke Stellung erhalten wollen, müssen wir auch in Zukunft auf einen Technologiemix mit einem starken Anteil des Verbrennungsmotors setzen. Er wird zumindest mittelfristig - gerade unter dem Aspekt des Klimaschutzes - eine entscheidende Rolle spielen und darf nicht verteufelt werden. Die CO2-Gesetzgebung in Europa macht es erforderlich, dass wir auch mittelfristig auf Diesel-Motoren angewiesen sind. Fahrverbote sind daher kontraproduktiv. Wir müssen uns der Verantwortung bewusst sein, die alle Beteiligten in dieser Frage haben und diese unverhältnismäßige Debatte wieder in geordnete Bahnen lenken", erklärte vbw Präsident Alfred Gaffal.

vbw fragt: Welche Interessen leiten die Deutsche Umwelthilfe?

Die von Seiten der Deutschen Umwelthilfe hoch emotionalisierte Diskussion um den Diesel zeigt nach Einschätzung der vbw, wie sehr sich verschiedene Seiten von einer sachlichen Auseinandersetzung um ein wichtiges Zukunftsthema für unser Land entfernt haben. "Bei manchen Akteuren wie der Deutschen Umwelthilfe muss man sich fragen, von welchen Interessen sie geleitet sind. Sie ist weder eine wissenschaftliche Institution noch eine Behörde. Sie finanziert sich aus Abmahngebühren sowie durch Mittel von der EU-Kommission und von Bundes- und Landesministerien. Toyota, mit geringem Dieselanteil, gehört ebenfalls zu den Spendern", so Gaffal.

Auch die Erhebung der Emissionswerte muss nach Meinung der vbw rechtlich einwandfrei erfolgen, da sie die Basis für Maßnahmen zur Luftreinhaltung sind. "Klar ist, dass keinerlei belastender Eingriff auf einer ungesicherten Faktenbasis erfolgen kann. Darüber hinaus gilt aber, dass selbst korrekt gemessene Grenzwertüberschreitungen keineswegs automatisch Fahrverbote rechtfertigen würden. Hier ist zwingend der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren, wie letztlich auch das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung Ende Februar dieses Jahres betont hat", so Gaffal.

Als wenig plausibel bezeichnet es die vbw, dass mit 40 Mikrogramm pro Kubikmeter die Grenzwerte für NO2-Konzentrationen in der Umwelt, auch an dicht befahrenen Straßen, teils erheblich niedriger sind als am Arbeitsplatz. Laut Bundesgesundheitsblatt sind in Büros bis zu 60 Mikrogramm pro Kubikmeter Innenraumluft als "maximale Arbeitsplatz-Konzentration" (MAK) erlaubt, an Produktionsstätten sogar 950 Mikrogramm. "Grundsätzlich fehlen für die festgelegten Grenzwerte wissenschaftlich-medizinische Belege, ab wann eine tatsächliche Gesundheitsgefährdung vorliegt. Auch Experten aus diesem Bereich, wie die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie, attestieren, dass es noch reichlich Forschungsbedarf zur Luftverschmutzung gibt", betonte Gaffal.

Die vbw warnt, dass fragwürdige Untersuchungsmethoden, übervorsichtige Grenzwerte und darauf basierende Klagewellen und deren Folgen Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland gefährden. "Dazu darf es nicht kommen. Der Fahrzeug- und Automobilbau ist eine Schlüsselindustrie für Deutschland. Um die Automobilindustrie zukunftssicher zu machen und Arbeitsplätze zu sichern, braucht es für den Strukturwandel eine gemeinsame Innovationsstrategie von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik - mit Technikvorschriften oder gar Verboten kommen wir nicht weiter. Daher müssen jetzt auch auf politischer Ebene die entscheidenden Weichen gestellt werden, um für alle Akteure eine Planungs- und Rechtssicherheit zu schaffen", so Gaffal abschließend.

Autor:‭ ‬Mathias Ebeling